Juristenwitze

"Jedes Ding hat zwei Seiten. Mit Rechtsanwalt drei.

 

 

Eine Stellungsausschreibung in einem großen Konzern. Schließlich bleiben nur noch Drei übrig: Ein Mathematiker, ein Physiker und ein Jurist. Alle Drei werden zu einem letzen Test eingelanden. Als erster kommt der Mathematiker die Frage gestellt: "Was ist 1 + 1?" Die Antwort des Mathematikers: "2" Auch dem Physiker wird diese Frage gestellt. Seine Antwort: "Zwischen 1,999999 und 2,0000001..." Als letzter wird der Jurist reingebeten. Wieder die bekannte Frage: "Was ist 1 + 1?" Der Jurist schaut sich um, ob die Tür zu ist und meint dann: "Meine Herrn, ... welches Ergebnis hätten Sie denn gern...?"

 

 

Der Richter grübelt über den Akten und fragt: "Sie sollen gesagt haben, ihr Nachbar sei ein Betrüger, ein Halsabschneider und Schweinehund. Stimmt das?" "Ganz ohne jeden Zweifel stimmt das, Herr Richter - nur gesagt habe ich es nicht."

 

Eines Morgens fand man vor dem Eingang zum OLG ein Körbchen mit einem Säugling. Mutmaßungen, einer der OLG-Richter könne der Vater sein, wurden nach kurzer Diskussion aus drei Gründen verworfen: Erstens sei bei dem OLG noch nie etwas mit Lust und Liebe gemacht worden, zweitens habe das OLG noch nie etwas mit Hand und Fuß zustande gebracht und drittens werde bei dem OLG nichts in neun Monaten fertig

 

.Quelle: OLG Schleswig – Tätigkeitsbericht 2012

Zwar nicht unbedingt ein Witz, aber beachtenswert

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 2. Senat vom  09.12.2014

Az: L 2 U 87/14

„3.) Der Weg von der Geliebten zur Arbeit kann grundsätzlich auch nach den Kriterien der Rechtsprechung zum sog. dritten Ort versichert sein.“ 

 

Die Grenze zwischen Himmel und Hölle war von Unbekannten beschädigt worden. Der Teufel schickt folgendes Telegramm an die Engel:
" Unsere Rechtsanwälte hier unten meinen, dass der Himmel die Reparatur vornehmen muss."
Die Engel antworten: "Müssen wir wohl. Können nämlich hier oben keinen Rechtsanwalt finden...

 

 

Ein Geschäftsmann beauftragt seinen Anwalt mit der Beitreibung einer Forderung von zehntausend Euro und verspricht ihm als Erfolgsprämie die Hälfte des Geldes. Nach einiger Zeit erhält er ein Schreiben des Anwalts: "Mit Mühe und Not ist es mir gelungen, den Schuldner zur Zahlung von fünftausend Euro zu bewegen. Ihre Hälfte konnte ich leider nicht mehr herausholen."

 

Zwei Männer kommen zum Rabbi, damit er ein Streit schlichte. Er hört sich die Geschichte des ersten Mannes an und als dieser fertig ist, sagt er: „Du hast Recht!". Daraufhin protestiert der zweite: „Moment, hör Dir erst mal meine Geschichte an!". Er erzählt dem Rabbi seine Version, worauf dieser sagt „Du hast Recht!". Die Frau des Rabbis schimpft: „Nun warte mal, es können doch nicht beide Recht haben!". Daraufhin entgegnet der Rabbi: „Weißt Du was? Du hast auch Recht!"

 

hierzu jetzt: Perez, Law as strange loop, FS Teubner

 

Das Beispiel entstammt Luhmann, The Third Question: The Creative Use of Paradoxes in Law and Legal History, in: Journal of  Law and Society 15 (1988), S. 153 - 165.

Quelle: Jochen Koubek,Vernetzung als kulturelles Paradigma, 2003, S. 177 f.

 

Die Rechtssoziologie behandelt die Problematik unter dem Stichwort Paradoxien, so. z.B. Röhl/Röhl, Allg. Rechtslehre, 3. Aufl., bei § 12

s. auch

Teubner,Paradoxien der Netzwerke in der Sicht der Rechtssoziologie und der Rechtsdogmatik. In: Michael Bäuerle u.a. (Hrsg.), Haben wir wirklich Recht? Zum Verhältnis von Recht und Wirklichkeit, Nomos, Baden-Baden 2004, 9-31

ders., Der Umgang mit Rechtsparadoxien: Derrida, Luhmann, Wiethölter. In: Christian Joerges und Gunther Teubner (Hrsg.), Rechtsverfassungsrecht: Recht-Fertigungen zwischen Sozialtheorie und Privatrechtsdogmatik. Nomos, Baden-Baden 2003, 25-45.

 

siehe auch  Judith Schacherreiter, Das Franchise – Paradox, Diss, 2006 Mohr (Siebeck)). Sie begreift das Franchise als Paradoxon, weil dort Hierarchie und Heterarchie, Einheit und Vielfalt, Selbständigkeit und Abhängigkeit aufzufinden sind, die von der Rechtsordnung grundsätzlich unterschiedlichen Regulations-strukturen zugewiesen werden.

 

Dem "Paradoxon von individueller Freiheit und öffentlicher Sicherheit" widmet sich Dirk Heckmann in Juristische Grundlagen- forschung, hrsg. von Robert Alexy, 2005

 

hierzu auch Masing, Die Ambivalenz von Freiheit und Sicherheit, JZ 15/16 2011, S. 753-758.

 

Amtsrichter Meier kommt nach dem Sitzungstag zurück in sein Dienstzimmer und erblickt im Hinsetzen auf seinem Schemel eine Reißzwecke, Dorn nach oben. Mit einer Hand- bewegung wischt er sie weg, setzt sich und beginnt, sein Dezernat abzuarbeiten. Landrichter Müller ereilt Gleiches. Er stutzt und überlegt einen Moment. Dann nimmt er die Reißzwecke, drückt sie in die Sitzfläche, setzt sich und bearbeitet sein Dezernat. Als Oberlandesrichter Schultz das corpus delicti erblickt, ist er zunächst irritiert. Er beguckt sich den kleinen Störenfried erst eingehend von der einen Seite, dann ausgiebig von der anderen. Schließlich setzt er sich, indem er murmelt: "Mein Vorsitzender hat sich dabei gewiss etwas gedacht." Quelle: MHR 2011

 

Ein Gerichtssaal in einer kleinen Stadt in der Provinz. Der Staatsanwalt ruft eine ältere Dame in den Zeugenstand. Um das Eis zu brechen, fragt er sie: „Frau Jagemann, kennen Sie mich?“

Die Zeugin antwortet: „Ha! Natürlich! Schon seit Ihrer Kindheit! Sie waren schon damals eine große Enttäuschung und sind es immer noch. Sie sind ein Lügner, manipulieren Menschen und haben Ihre Frau betrogen. Sie halten sich für etwas ganz Besonderes, sind aber zu dumm um zu merken, dass alle Welt nur über Sie lacht. Oh ja, ich kenne Sie!“

Der Staatsanwalt ist entsetzt. Um von sich abzulenken, zeigt er in Richtung der Verteidigung und fragt: „Kennen Sie auch den Herrn Rechtsanwalt?“

Sie antwortet: „Na aber sicher doch! Den feinen Herrn kenne ich, seit er in die Windeln gemacht hat. Er ist faul, arrogant und jeder in der Stadt weiß, dass er ein Alkoholproblem hat. Seine Kanzlei hat einen miesen Ruf, ein Wunder, dass er überhaupt noch Mandanten findet. Und seine Frau hat er mindestens dreimal betrogen. Einmal übrigens auch mit Ihrer Frau. Und ob ich ihn kenne!“

Bevor der Rechtsanwalt irgendetwas sagen kann, bittet der Richter ihn und den Staatsanwalt zu sich ans Pult und flüstert ihnen zu: „Wenn einer von euch beiden Flachzangen auf die Idee kommt sie zu fragen, ob sie mich auch kennt, schicke ich ihn für 10 Jahre in den Knast!“

 

 

Kommt ein Kunde in eine Tierhandlung und möchte einen Papagei erwerben. Der Tierhändler hat 3 Vögel vorrätig. Der Kunde fragt den Händler, was der linke Vogel kosten soll. Der Verkäufer antwortet: "Das ist ein besonderes Tier, das kostet 500 Euro; es kann das gesamte BGB auswendig"´. Daraufhin fragt der Kunde, was der rechte Vogel kosten soll. Hierauf antwortet der Händler: "1.000 Euro, denn dieser kann sogar den ganzen Palandt auswendig". Dem Kunden ist dies zu teuer und er erkundigt sich nach dem Preis des mittleren Vogels, der recht unansehnlich mit gerupftem Federkleid auf seiner Stange sitzt. Der Händler antwortet: "Oh, das ist der teuerste von allen; der kostet 2.000 Euro". Der Kunde ist beeindruckt und fragt voller Erwartung nach dessen Fähigkeiten. Der Händler sagt hierzu lediglich: "Dieser Vogel kann und sagt nichts. Dafür reden die beiden anderen Vögel ihn aber mit 'Herr Vorsitzender' an!" Quelle: MHR 3/2004

 

Heini, Gerd und Emil sind zum Vaterschaftsprozess vorgeladen. Heini: „Ich habe eine prima Idee: Wenn wir alle die Vaterschaft anerkennen, kann uns gar nichts passieren." Die beiden anderen stimmen begeistert zu. Als erster muss Heini vortreten. „Erkennen Sie die Vaterschaft an?" „Jawohl Herr Richter." „Die Verhandlung ist somit geschlossen."

 

Sagt der Sohn morgens zu seiner Mutter: "Ich mag nicht zum Gericht gehen.

Fragt die Mutter: Warum denn nicht ?

Sagt der Sohn: Mama, die Richter mögen mich nicht, die Anwälte lachen über mich und die Geschäftsstelle tut auch nicht, was ich will.

Sagt die Mutter: Du musst zum Gericht. Du bist schließlich der Direktor !

Ein Polizeiwagen steht abends routinemäßig vor einer Gaststätte. Plötzlich öffnet sich die Tür der Kneipe und ein Gast torkelt auf den Parkplatz. Der Polizeibeamte beobachtet, wie der Mann endlich sein Auto findet, mühsam aufschließt, die Fahrertür öffnet und sich flach auf Fahrer- und Beifahrersitz legt. In der Zwischenzeit verlassen einige Gäste die Bar, steigen in ihre Autos und fahren weg. Der Betrunkene rappelt sich auf und schaltet die Scheibenwischer ein. Schließlich startet er den Motor und fährt ganz langsam einen halben Meter vorwärts, dann wieder einen halben Meter rückwärts. Weitere Gäste verlassen das Lokal und fahren weg. Dann fährt der Mann das Fahrzeug langsam auf die Straße. Der Polizist fährt ihm hinterher, stoppt ihn und lässt ihn einen Alkoholtest machen. Zur Überraschung des Polizisten ist der Test negativ, worauf er den Mann bittet, auf die Wache mitzukommen, da etwas mit dem Testgerät nicht stimmen könne. „Das bezweifle ich”, sagt der Fahrer, „ich habe nämlich nichts getrunken, denn ich musste Lockvogel spielen, damit die anderen trinken und unbehelligt wegfahren konnten.

Telegramm des Anwalts an den Mandanten: "Die gerechte Sache hat gesiegt..!" Rücktelegramm des Mandanten: "Sofort Berufung einlegen..!"

 

Ein Anwalt und der Papst starben zur gleichen Zeit und kamen miteinander am Himmelstor an. Petrus fragte den Anwalt nach seinem Namen und suchte ihn dann in seinem Buch. Danach fragte er den Papst nach seinem Namen und suchte ihn ebenfalls in seinem Buch."Nun, wenn ihr mir folgt, zeige ich euch eure Unterkünfte für die Ewigkeit," sagte Petrus.Sie gingen den Wolken entlang und kamen zu einem riesigen Herrschaftshaus, mit allem Luxus, den man sich wünschen kann. Petrus wandte sich an den Anwalt und sagte ihm, dies sei nun sein Haus. Der Papst, im Wissen dass er die wichtigste Person der Kirche gewesen war, konnte sich nicht vorstellen, wie nun sein Haus aussehen könnte. Petrus und der Papst gingen weiter zu einer kleinen Bretterbude. Petrus sagte dem Papst, dies sei nun sein zuhause. Der Papst war schockiert, und sagte zu Petrus: "Moment mal! Der andere Kerl war nur ein Anwalt und bekommt ein Herrschaftshaus. Ich war das Oberhaupt der römisch katholischen Kirche, und dies ist die Belohnung, die ich dafür bekomme?" Petrus schaut dem Papst in die Augen und sagt: "Das ist richtig. Du hast zwar viel für den Glauben getan, aber wir haben viele Päpste im Himmel. Dieser Kerl aber ist der erste Anwalt, der es hierher geschafft hat."

 

Zwei Richter gehen in der Mittagspause im Park spazieren. Plötzlich kommt ein junger Mann atemlos auf sie zugestürzt und wirft einem der Richter vor: "Ihr Hund hat soeben meine Hose zerrissen." Der Richter gibt ihm ohne große Diskussion 100 Euro für den Kauf einer neuen Hose. Als der junge Mann wieder weg ist, fragte der Kollege erstaunt: "Seit wann hast du denn einen Hund?" Der andere antwortet: "Ich habe keinen Hund. Aber man weiß ja nie, wie die Gerichte entscheiden."

 

Hucko,NJW 1998, 3553: "Wenn der Gesetzgeber Birnen sagt, aber nach dem Gesamtzusammenhang nur Äpfel meinen kann, so hat er Äpfel gesagt. Und Gesetze sind so auszulegen, dass der Gesetzgeber nicht als Depp dasteht. ... Der Gesetzgeber ist ein mit Vernunft begabtes Wesen."

 

Ein Mann kommt in die Anwaltskanzlei und erkundigt sich nach den Gebühren für eine Rechtsberatung .
"150,- DM für drei Fragen." antwortet der Anwalt.
"Ist das nicht verdammt teuer?" fragt der Mann.
"Ja," erwidert derAnwalt.

Und was ist die dritte Frage ?

 

Ein besorgter Mandant verspricht seinem Verteidiger vor der Verhandlung tausend Mark zusätzlich, falls er mit einem Jahr Gefängnis davonkommt. Als der Angeklagte nach der Verhandlung, in der er tatsächlich zu einem Jahr verurteilt wurde, seinem Anwalt gratulieren will, erwidert dieser: "Das war ein hartes Stück Arbeit. Die Idioten wollten Sie doch tatsächlich freisprechen".

 

„Nur Mut“, erklärt der Anwalt seinem Klienten, „Sie werden sehen, die Wahrheit wird siegen.“ „Dann können wir ja immer noch in Berufung gehen“, sagt der Klient zum Anwalt.



 

Was sagt ein Anwalt ohne Arbeit zu einem Anwalt mit Arbeit?
"Einmal Currywurst mit Pommes, bitte."

 

Zum Kollegen Guttenberg

Kommt der Techniker ins Verteidigungsministerium und sagt: Ich soll den Kopierer reparieren." Die Antwort des Pförtners: "Der ist gerade in Afghanistan."

Der Google-Übersetzer wird neu justiert. Gibt man auf der einen Seite “copy&paste” ein, erscheint als Übersetzung “summa cum laude”.



„Das Oberkommando der deutschen Streitkräfte in Afghanistan gibt bekannt: Bis auf weiteres kommen nur noch Ohnen im Kampf gegen die Taliban zum Einsatz. Aus Solidarität mit dem Verteidigungsminister lassen die Marschflugkörper ihren Dr.-Titel ebenfalls ruhen.“



Für die Kollegen Strafrechtler:

 

Strafrechtler berichten, dass es Usus sei,dass ein Untersuchungshäftling den Anwalt häufiger wechselt als die Hemden. In Hamburg (siehe den Blog der Kollegin Braun) soll es meistens so laufen, dass der Häftling zunächst Anwalt Ehrlich beauftragt. Dann begegnet ihm Anwalt Raffzahn, der ihm - dem Untersuchungshäftling - in die Hand verspricht, dass er ihn noch diese Woche rausholen könne, wenn er nur 3000,00 Euro bekäme und er ihm eine Vollmacht unterschreibe. Kollege Detlef Burhoff weist darauf hin, dass man Raffzahn und Schmierlapp auch "Zellenmolch"  nennt.

Hierzu:

Es sprach der Rechtsanwalt zum Strolch,
ab heut' bin ich dein Zellenmolch.
Da fragt' der Strolch den Anwalt,
Wann komm' ich raus aus dieser Anstalt?
"Da mach Dir keine Sorgen,
wenn Du mir Geld gibst, morgen".

wohl der Strolch dabei vergisst,

dass morgen immer morgen ist.

 

siehe auch:

Leben beginnt auf alle Fälle
in einer Zelle
doch manchesmal, bei Strolchen,
endet es auch in einer solchen.



Aufgrund wilder Exzesse im Purgatorio geht die große Mauer kaputt, die den Himmel von der Hölle trennt. An der Schadenstelle treffen sich der Teufel und Petrus. Teufel: "Ich habe mich mit meinen Anwälten unterhalten und sie sind der Meinung, dass ihr die Mauer wieder aufbauen müsst." Petrus: "Nun, ich werde mir dann auch mal Rechtsbeistand holen. Du hörst von uns." Einige Tage später sieht der Teufel verblüfft, wie sich einige Engel daran machen, das Loch zu flicken. Erstaunt ruft er Petrus an. Teufel: "Ihr baut die Mauer einfach so wieder auf? Ohne euch mit uns zu streiten?" Petrus: "Na ja, die Sache stellt sich leider so dar. Ich habe versucht, jemanden zu finden, der uns da weiterhelfen kann; so sehr ich mich aber auch bemühte ich habe hier im Himmel einfach keinen einzigen Anwalt gefunden."

 

Der Teufel besuchte einen Anwalt in dessen Praxis. "Ich möchte einige Dinge für Dich tun." sagte der Teufel. "Ich werde Dein Einkommen versiebenfachen. Deine Kollegen werden Dich lieben, Deine Mandanten respektieren. Du wirst mindestens vier Monate Urlaub pro Jahr haben und Du wirst über hundert Jahre alt werden. Alles, was ich dafür fordere ist, dass die Seele Deiner Frau, die Seelen Deiner Kinder und die ihrer Kinder für die Ewigkeit in der Hölle schmoren." Der Anwalt dachte einen Moment nach. "Wo ist der Haken?" fragte er dann.

 

Ein reicher Mann liegt auf dem Sterbebett. Er möchte sein Vermögen mit ins Grab nehmen. In seiner letzten Stunde lässt er einen Pfarrer, einen Arzt und seinen Anwalt zu sich rufen. Jedem übergibt er 50.000,- Euro und lässt sich versprechen, dass bei der Beerdigung alle drei das Geld in sein Grab legen. Bei der Beerdigung treten nacheinander der Pfarrer, der Arzt und der Anwalt an das Grab und werfen jeder einen Briefumschlag hinein. Auf dem Nachhauseweg bricht der Pfarrer in Tränen aus: "Ich habe gesündigt. Ich muss gestehen, dass ich nur 40.000,- Euro in den Umschlag gesteckt habe. 10.000,- Euro habe ich für einen neuen Altar in unserer alten Kirche genommen." Darauf sagt der Arzt: "Ich muss zugeben, dass ich sogar nur 30.000,- Euro ins Grab geworfen habe. Unsere Klinik braucht dringend neue Geräte, dafür habe ich 20.000,- Euro abgezweigt." Der Anwalt erwidert: "Meine Herren, ich bin erschüttert! Selbstverständlich habe ich dem Verstorbenen über die volle Summe einen Scheck ins Grab gelegt."

 

Treffen sich zwei Juraprofessoren. Fragt der erste:" Na, wie geht es denn deinem Sohn, der studiert doch auch Rechts- wissenschaft?" Stöhnt der zweite: "Ach, der Trottel, der! Der ist nun schon zum zweiten Mal durchs Staatsexamen gerasselt, obwohl ich so viel mit ihm gepaukt und ihm alles beigebracht habe, was auch ich weiß."
Grinst der erste: "Na, dann wundert es mich nicht: Nemo plus iuris ad alium transferre potest, quam ipse habet!"

 

Ein Mädchen geht am Strand spazieren, als sie plötzlich eine Stimme hört: "Hey, küß mich! Ich bin ein verzauberter Anwalt und wenn du mich küßt, werde ich mich in einen Anwalt zurückverwandeln!" Das Mädchen schaut in die Richtung, aus der die Stimme kam und sieht einen Frosch. Sie nimmt den Frosch und packt ihn in ihre Handtasche. Am Abend zeigt sie den Frosch einer Freundin. Der Frosch sagt wieder: "Los, küß mich! Du wirst es nicht bereuen!" Das Mädchen packt ihn jedoch zurück in die Tasche. Als sie den Frosch einer weiteren Freundin zeigt, tönt dieser wiederum: "Warum küßt du mich nicht? Ich werde dich reich machen!" Aber das Mädchen tut ihn zurück in ihre Handtasche. Während sie den Frosch einer dritten Freundin zeigt, ruft dieser schon sehr ärgerlich: "Vielleicht verstehst du mich nicht richtig, ich sagte, ich bin ein verzauberter Anwalt und wenn du mich küßt, mache ich dich reich!!!" Darauf antwortet das Mädchen: "Warum sollte ich? Ein Anwalt ist nichts wert. Es gibt so viele davon. Aber ein sprechender Frosch ist einfach irre!"

 

Das Freudenmädchen wird von der Polizei verhaftet und vor Gericht geführt. Als der Staatsanwalt und der Richter den Saal betreten, ruft sie erstaunt: "Helmut, Alexander, hier arbeitet Ihr also!"

 

In einem Verfahren vor dem OLG Hamburg ging es um die Verletzung von Markenrechten an der Marke 'Corn Pops' durch ein anderes Produkt, das unter der Bezeichnung 'Rice Pops' vertrieben wurde. In diesem Rahmen kam es zu folgenden Ausführungen des Gerichts:

"Entgegen der Annahme der Bekl. ist den angesprochenen Verkehrskreisen, zu denen auch die Mitglieder des Senats gehören, keineswegs seit frühester Kindheit die Herstellung von Popcorn als „poppen" bekannt. Den Begriff „poppen" kennen die Senatsmitglieder zwar, allerdings nicht von Kindes- beinen an, sondern erst etwa seit der Pubertät und in einem völlig anderen Zusammenhang, was hier aber nicht vertieft zu werden braucht." (Urteil des OLG Hamburg vom 19.12.2002, Az. 5 U 79/02)

 

siehe auch Bundespatentgericht (BPatG) zur Verwendung des Wortes FICKEN als

Bezeicnung für ein alkoholisches Getränk.

Anders jetzt Gericht erster Instanz (EuG) in der FICKEN-Entscheidung vom 14.11.2013 (EuG, Urt. v. 14.11.2013, Rs. T-52/13 – FICKEN)

“Im vorliegenden Fall besteht die Anmeldemarke aus dem einzigen Wort “ficken”, das unstreitig ein derbes Wort ist, dessen erste Bedeutung sich auf den sexuellen Bereich bezieht. Da es sich zudem bei den betreffenden Waren um Gegenstände des täglichen Bedarfs handelt, wird das breite Publikum dieser Marke bei seinen Einkäufen, insbesondere in großen Supermärkten, begegnen. Im Geschäftsverkehr wird dieses Wort in der Regel in geschriebener Form ohne einen zusätzlichen Bestandteil erscheinen, der auf eine andere Zielrichtung hindeuten könnte und durch den das Wort anders als in seiner offensichtlichen und üblichen Bedeutung verstanden werden könnte. In Ermangelung besonderer Umstände ist das Wort “ficken” aus sich heraus geeignet, bei jeder normalen Person, die es hört oder liest und seine Bedeutung versteht, Anstoß zu erregen.”

 

siehe auch:

VIAGRA setzt sich als berühmte Marke gegen viaguara durch

Das Handelsgericht Bern hatte zu entscheiden, ob eine Rufausbeutung eines mit einer berühmten Marke (hier: VIAGRA) verwechselbaren Zeichens (hier: viaguara) vorliegt. Die Berner Richter hatten dies bejaht. Das Urteil wurde nicht veröffentlicht. Fall: Eine Getränkeherstellerin verkaufte Wodka mit Guarana-Geschmack unter der Marke "viaguara" und ließ die entsprechende Marke für alkoholische Getränke (Klasse 33) registrieren. Pfizer klagte als Inhaberin der in der Klasse 5 registrierten Marke VIAGRA auf Unterlassung und Nichtigerklärung der Marke. Die Entscheidung: Das Handelsgericht Bern gab Pfizer recht. Ausgangspunkt für diese Entscheidung war für das Gericht, dass – wie durch zahlreiche, auch bundesgerichtliche Entscheidungen festgestellt – die Marke VIAGRA einen weit über den als Medikament zur Behandlung von Erektionsstörungen hinausreichenden hohen Bekanntheitsgrad habe. Aufgrund des identischen Wortanfangs und -endes sowie der identischen Konsonanten und der Ausspracheähnlichkeit der beiden Phantasienamen bestehe vorliegend die Gefahr, dass das Publikum unwillkürlich die Assoziation zu VIAGRA herstellen würde, so das Gericht. Dadurch würde die Marke "viaguara" die Unterscheidungs- kraft der berühmten Marke VIAGRA im Sinne von Art. 15 MSchG gefährden. Darüber hinaus bejahte das Gericht eine unzulässige Rufausbeutung durch die Getränkeherstellerin.

Quelle: Einen Hinweis auf die hier beschriebene Entscheidung haben wir INGRES NEWS 5/11 entnommen.

Zumindest auf den ersten Blick ist hier auch die "EiPott" Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts, Beschluss vom 9. August 2010, 5 W 84/10 zu nennen.

Laienhaft könnte man sagen: "EiPott verletzt die Marke iPod von Apple". Dies ist jedoch - betrachtet man die Entscheidung und die Erläuterung der Kollegen Lampmann - so nicht richtig. Gemeint ist nicht etwa, dass der potentielle Käufer eines Eierbechers denken könnte, er erwerbe anstelle eines Frühstücksutensils wider Erwarten ein elektronisches Gerät zum Abspielen von Musik oder Videos. Juristischer Kern ist vielmehr, dass Leute denken könnten, dass der so bezeichnete und aufgemachte Eierbecher aus dem Hause Apple stammen könnte.



Erzählt ein Professor bei einem internationalen Kongress seinem deutschen Kollegen: "Ich habe meine große wissenschaftliche Arbeit nun ohne Fußnoten veröffentlicht, um meinen wichtigen Erkenntnissen zu einer größeren Breitenwirkung zu verhelfen." Erwidert der deutsche Professor: "Ich denke auch über eine Veröffentlichung der Kerngedanken meiner Arbeit nach. Wahrscheinlich werde ich meine Fußnoten ohne den Text publizieren."



siehe auch die

Zwölf Gründe, warum Gott-Vater niemals Professor geworden wäre oder gar Erfolgszulagen erhalten hätte

http://www.jura.uni-tuebingen.de/professoren_und_dozenten/ assmann/forschung/humorvolles/gott.htm

 

und das Küchengespräch zwischen Inga Schmidt-Syaßen und ihren ebenfalls jedem Juristen bekannten Ehemann, den Rechtsprofessor  Karsten Schmidt unter 


http://www.richterverein.de/mhr/mhr053/m05302.htm

 

Zu erwähnen ist hier ferner die "Wunder im Gerichtssaal" Entscheidung des AG München, Urteil vom 11.11.1986, Az. 28 C 3374/86 - Fundstelle: NJW 1987, 1425-1426

"

(...) Das Gericht war in seiner bisherigen Praxis schon mit ca. 2000 Straßenverkehrsunfällen beschäftigt und hat es noch niemals erlebt, daß jemals einer der beteiligten Fahrer schuld gewesen wäre. Es war vielmehr immer so, daß jeweils natürlich der andere schuld gewesen ist. Bekanntlich sind Autofahrer ein Menschenschlag, dem Fehler grundsätzlich nie passieren, und wenn tatsächlich einmal ein Fehler passiert, dann war man es natürlich nicht selbst, sondern es war grund- sätzlich der andere.

Das Gericht hat auch noch nie erlebt, daß jemals ein Fahrer, der als Zeuge oder Partei vernommen wurde, eigenes Fehlverhalten eingeräumt oder zugestanden hätte. Wenn dies einmal tatsächlich passieren sollte, dann müßte man schlicht und einfach von einem Wunder sprechen. Wunder kommen aber in der Regel nur in Lourdes vor, wenn beispielsweise ein Blinder wieder sehen kann oder ein Lahmer wieder gehen kann, oder aber in Fatima, wenn sich während der Papstmesse eine weiße Taube auf den Kopf des Papstes setzt, und sogar in den dortigen Gegenden sind Wunder ziemlich selten, in deutschen Gerichtssälen passieren sie so gut wie nie, am allerwenigsten in den Sitzungssälen des AG München. Jedenfalls ist in Justiz- und Anwaltskreisen nichts davon bekannt, daß in der Pacellistr. 2 in München schon jemals ein Wunder geschehen wäre. Möglicherweise liegt das daran, daß der liebe Gott, wenn er sich zum Wirken eines Wunders entschließt, gleich Nägel mit Köpfen macht und sich nicht mit einem banalen Verkehrsunfall beschäftigt. Vielleicht liegt aber die Tatsache, daß trotz der Unfehlbarkeit aller Autofahrer gleichwohl so viele Verkehrsunfälle passieren, schlicht und einfach daran, daß unsere Gesetze so schlecht sind. Dies hinwiederum wäre allerdings kein Wunder. (...)"

Folgende Artikel ist veröffentlicht in MHR 3/10, 36 -

. Er war Gegenstand des vom Kollegen Lux veranstalteten Programms „Strafrecht für Dösbaddels“; einer Einführung in das Strafrecht für Nichtjuristen. Ballade von der Strafrichterin, die auf Domina umgeschult hatte  (nach der Melodie „Keinen Tropfen im Becher mehr“)

Ein Masochist aus Hamonia

Suchte für sich ‘ne Domina.

Schwer tat die Sehnsucht ihn quälen!

Deshalb erwarb er ein Mopo-Blatt,

Weil das den Teil mit den Anzeigen hat

(Ein Angebot, kaum zu zählen!!!),

Um `ne Quälfachfrau zu wählen.

 

Gierigen Blicks liest er triebkasteit

Quer, dann verfängt seine Aufmerksamkeit

Schicksalhaft sich in den Zeilen:

„Richterin a.D. ist seit kurzer Zeit

Und gegen Bares als Profi bereit,

Bei Maso-Kunden zu weilen,

Straf´ nach Bedarf auszuteilen.“

 

Fahrig tippt er Ziffern ein,

Bucht via Telefon ein Stelldichein.

Will es den Abend schon wagen!

Pünktlich erscheint sie, er hält schon bereit

Folterbank, Glüheisen, Klemmen für´s Leid.

Winselt sie an voll Behagen,

Gleich ihn zu peitschen zu schlagen.

 

Sie hebt die Peitsche und holt aus, oh Graus!

Doch bricht dann sie selbst laut in Tränen aus.

Lässt ihn ganz ungepeitscht stehen.

Und unter Schluchzen gesteht sie, oh weh:

„Ich kann doch nur, was im S t G B

Zum Strafen ist vorgesehen,

Und das sind folgende Wehen:

 

Erstens: Verwarnung mit Strafvorbehalt!

Das ist wie Schimpfen und Droh´n dergestalt:

Lässt man sich noch mal verführen

Vom Unrecht, gibt es - und das wird verbürgt -

Zack! - eine Geldstrafe hineingewürgt.

Doch bei rechtschaff´nen Allüren

Wird man die Strafe nie spüren.

 

Zweitens: Geldstrafe! Die ist konzipiert,

Dass man den Tagessatz multipliziert.

Tagessatzhöhe bemisst man nach dem Einkommen, und dann nach der Schuld;

Die Tagessatzanzahl mit Müh und Geduld.

Und das Produkt dieser Qualen

Darf man in Raten bezahlen.

 

Drittens: Die Freiheit. An ihr wird gestraft

Mal mit Bewährung, mal auch gleich mit Haft,

Je nach sozialer Prognose.

Doch hat wer mehr als zwei Jahre kassiert,

Geht´s in den Knast, denn egal was passiert,

Da gibt es ganz ausnahmslose

Knast in der spürbaren Dose.

 

Der Masochist lauschte jedem Wort.

Ach wie riss ihn da die Liebe fort!

Plötzlich war ihm so anhänglich.

Und er spricht: „Domina-chen, wenn ich kann,

Wär ich ach so gern Dein Ehemann,

Denn ohne Dich, ach, vergäng‘ ich!

Bitte gib mir lebenslänglich.

 

Schnell, da Sie ihn lieb- und strafwürdig fand,

Ging man schon tags darauf zum Standesamt,

Schloss dort gemeinsam die Ehe.

Zwei Jahre lebten sie in Saus und Braus,

Doch dann ging ihm seine Leidenschaft aus.

Und bange wird mir wehe,

Wenn ich jetzt aufs Ende sehe.

 

Lange hielt, ach! seine Treue nicht.

Brannte mit einer vom Jugendgericht

Durch, um nun diese zu herzen,

Weil die von dort mehr Sanktionen kennt,

Als man’s bei Strafgericht üblich nennt.

Domina lernte voll Schmerzen:

So sind nun mal Männerherzen.

 

Matthias Lux

 

Der Anwalt liest den Verwandten den letzten Willen ihres reichen Verstorbenen vor: "Und an Heinz, dem ich versprach, ihn in meinem Testament zu erwähnen, den lieben Gruß: 'Hallo, Heinz, alter Knabe!'"

 

 

Ein Mann fährt mit 130 km/h durch eine geschlossene Ortschaft. Da winkt ihn der Dorfpolizist an die Seite und sagt: "Sie sind zu schnell gefahren, kann ich bitte ihre Papiere sehen?"  darauf der Mann: " Das geht nicht". "Warum nicht" fragt der Polizist. "Na, die Papiere habe ich im Handschuhfach, und darin liegt auch meine Pistole, für die ich keinen Waffenschein habe". Der Dorfpolizist ist irritiert und meint: "Das wird ja immer schöner. Bitte steigen sie aus und öffnen sie ihren Kofferraum". "Das geht auch nicht, denn im Kofferraum liegt meine Ehefrau. Die habe ich doch gerade mit der Pistole erschossen". Nun wird es dem Dorfpolizisten zu bunt und er ruft Verstärkung aus der Stadt. Schnell ist ein Kommissar mit einer Hundertschaft vor Ort, hört sich die Geschichte des aufgeregten Dorfpolizisten an und versucht sein Glück: "Bitte geben sie mir ihre Fahrzeugpapiere und ihren Führerschein". Aber gern" sagt der Mann, beugt sich zum Handschuhfach und gibt dem Kommissar das Gewünschte. Das hat der Kommissar nicht erwartet. Er wundert sich und sagt: "und nun steigen sie bitte aus. Wir wollen noch sehen, ob im Kofferraum Warndreieck und Verbandskasten vorhanden sind". "Aber gern", sagt der Mann, steigt sofort aus und öffnet den Kofferraum. Keine tote Ehefrau weit und breit. Der Dorfpolizist ist inzwischen sehr irritiert. Da beugt sich der Mann zu dem Kommissar und meint: "Mir scheint, ihr Kollege ist etwas durch den Wind". "Das scheint mir auch so", sagt der Kommissar mit einem abfälligen Blick auf den Dorfpolizisten. Darauf beugt sich der Mann erneut zum Kommissar: "Die Krönung wäre jetzt, wenn ihr Kollege auch noch behaupten würde, ich wäre mit 130 km/h durch den Ort gerast".

 

Ein Hindu, ein Moslem und ein Rechtsanwalt geraten abseits jeder Zivilisation in ein Unwetter. Ein naher Hof könnte ihnen Unterschlupf bieten. Der Hausherr meint: „Natürlich werde ich helfen. Da aber nur zwei Betten frei sind, muss einer von Euch im Stall übernachten." Der Hindu opfert sich, kommt aber nach zehn Minuten ins Haus und sagt: „Im Stall steht eine Kuh. Meine Religion verbietet mir aus Ehrerbietung, diese in ihrer Nachtruhe zu stören." Daraufhin geht der Moslem in den Stall, kommt aber ebenfalls nach zehn Minuten zurück: „Im Stall ist ein Schwein. Meine Religion erachtet Schweine als schmutzige Tiere. Also kann ich nicht im Stall übernachten." „Gut." Meint der Rechtsanwalt „Dann werde ich eben im Stall schlafen." Nach zehn Minuten stehen die Kuh und das Schwein vor dem Haus...

 

 

Der Angeklagte steht wegen illegalem Schnapsbrennen vor Gericht. Der Richter verliest das Urteil: "Wir befinden schuldig des illegalen Schnapsbrennens. Aufgrund der Tatsache, dass wir bei Ihnen nur das Gerät aber keinen Schnaps gefunden haben kommen Sie mit einer milden Strafe davon. Sie werden zu einem Bussgeld von € 500,00 verurteilt."

Daraufhin fragt der Angeklagte: "Kann ich die Buse gleich bezahlen?" und nimmt sein Scheckheft hervor.

Der Richter erwidert: "natürlich".

Der Angeklagte überreicht dem Richter einen Scheck über € 1.000,00. Der Richter nimmt den Scheck verwundert entgegen und sagt: "Ich habe doch € 500,00 gesagt!"

Der Angeklagte: "Das ist schon gut so!"

Der Richter: "Warum wollen Sie mir €1000,00 geben?"

Der Angeklagte: "Wissen Sie, die anderen € 500,00 sind für die Vergewaltigung."

Der Richter: "Um Gottes Willen, haben Sie jemanden vergewaltigt?"

Der Angeklagte: "Nein, aber das Gerät dazu habe ich!"

 

Eine Variante hierzu ist der Witz mit dem Porschefahrer und den Polizeibeamten.

Halten zwei Polizeibeamte einen Porschefahrer an und fordern von ihm ein Bußgeld von 50,- €, da er unerlaubt ein Hupsignal gegeben habe. Der Porschefahrer zückt sein Portemonnaie und reicht ihnen einen 100,- € Schein. Etwas ratlos sehen sich die Polizisten an und bekunden, daß sie kein Wechselgeld haben. Ungerührt betätigt der Porschefahrer erneut die Hupe. "Jetzt paßt es."

 

Richter zum Zeugen: "Wie weit waren Sie von der Unfallstelle entfernt?"
"18,72 Meter."
"Wieso können Sie das so exakt angeben?"
"Ich habe sofort nachgemessen, weil ich dachte, irgend so ein Idiot wird mich sicher danach fragen!"

 

Ein junger Anwalt sitzt in seinem neuen Büro und wartet auf seinen ersten Mandanten. Als er einen Mann auf die Tür zugehen sieht, greift er zum Telefon und tut geschäftig. „Ja, ja, aber hören Sie, ich habe im Moment viel zu tun. Ich fürchte, ich kann mich ihres Problems erst in einigen Tagen annehmen!“ sagt er in den Hörer. Als der Mann schon eine Weile im Zimmer ist, legt er auf und fragt: „Was kann ich denn für Sie tun?“ „Eigentlich nichts,“ antwortet der Mann. „Ich wollte nämlich nur Ihr Telefon anschließen!“

 

Ein Arzt und ein Anwalt treffen sich auf dem Friedhof. Der Arzt an den Anwalt gewandt: "Na, suchen Sie neue Erbrechtsmandate?

" Der Anwalt: "Und Sie, machen Sie Inventur?"

 

 

Richter Schnauz kommt 1962 in die Kantine des Bezirks- gerichtes Erfurt und krümmt sich vor Lachen. 
Andere Richter und Staatsanwälte fragen ihn nach dem Grund seiner Heiterkeit. 
"Ach, Genossen, ich habe soeben den neusten politischen Witz gehört!" 
"Erzähl' ihn uns!", fordern ihn die anderen auf. 
"Das geht leider nicht...", antwortet Schnauz, "... ich habe dem Friseur Müller aus der Leninstraße dafür soeben zwei Jahre Gefängnis aufgebrummt!"

 

 

Wie lauteten die letzten Worte des Gerichtsvollziehers? "... und die Pistole ist auch gepfändet."

 

 

Wie man Richter für sich gewinnt

 

Hinz führt schon in der zweiten Instanz einen Prozess gegen Kunz, einem sehr unangenehmen Zeitgenossen. Diesmal will er aber gewinnen. Er fragt seinen Anwalt, ob man nicht mit einer Kiste Champagner beim Richter etwas nachhelfen könnte. „Um Himmels willen“, meint der Anwalt, „Das könnte als Bestechung ausgelegt werden.“ Der Prozess läuft und Hinz gewinnt. „Gut, dass sie dem Richter keinen Champagner geschenkt haben“, meint der Anwalt. Hinz grinst in sich hinein. „Ich habe ihm eine Kiste Champagner schicken lassen. Allerdings im Namen von Kunz.

 

Hält ein erfolgreicher Anwalt mit seinem Porsche am Straßenrand und öffnet ohne in den Rückspiegel zu blicken den Wagen. Die Fahrertür wird von einem vorbeifahrenden Lkw abgerissen. Der Anwalt steigt aus und hüpft aufgeregt von einem Bein auf das andere:"Mein Porsche, mein neuer Porsche!"Ein Polizeibeamter, der die Szene beobachtet hat, meint kopfschüttelnd zum Anwalt: "Ihr Anwälte seid so materialistisch, dass Sie vor lauter Aufregung über ihren dämlichen Porsche gar nicht gemerkt haben, dass ihnen der LKW den ganzen Arm abgerissen hat! Entsetzt blickt der Anwalt auf den Armstumpf: "Meine Rolex, meine schöne Rolex!"

 

Anwalt: “Haben Sie denn Ihrem Schuldner die Rechnung vorgelegt?”

Mandant: “Ja, natürlich.”

Anwalt: “Und was hat er gesagt?”

Mandant: “Ich soll mich zum Teufel scheren.”

Anwalt: “Und was taten Sie dann?”

Mandant: “Ich kam sofort zu Ihnen!”

 

Ein stadtbekannter Gauner steht wegen Betruges vor Gericht. Selbstverständlich

nimmt er sich den besten und teuersten Strafverteidiger - und wird tatsächlich freigesprochen. Die Honorarrechnung ist allerdings auch gepfeffert. Im Antwortschreiben des Gauners an seinen Verteidiger heißt es: „Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, mit Ihrer Honorarrechnung übertreiben Sie doch ein wenig. Sie haben wohl vergessen, daß ich der Gauner bin und nicht Sie ...“

 

Subjektiv unschuldig

 

Der Richter redet dem Angeklagten ins Gewissen: „In diese traurige Lage sind Sie nur durch den Alkohol gekommen“.

Daraufhin meint der Angeklagte sichtlich erleichtert: „Und ich dachte schon, ich wäre selbst dran schuldig.“

 

 

Gutmensch kommt zum Anwalt und will von ihm wissen, wie er zweitausend Euro zurückbekommen kann, die er einem Bekannten geliehen hat, ohne sich das schriftlich bestätigen zu lassen. Der Anwalt will es so versuchen: „Schreiben Sie dem Schuldner, dass Sie endlich Ihre viertausend Euro zurückhaben wollen.“ - „Aber es waren doch nur zweitausend!“ - „Eben! Der Schuldner wird protestieren und antworten, er habe nur zweitausend Euro bekommen – und damit haben wir eine schriftliche Bestätigung!

 

 

Es fragt der Richter den Eskimo: Wo waren Sie in der Nacht vom 14. November bis 2. Februar?

 

Sagt ein Häschen zum Anwalt: „Hattu Vollmacht?“ Darauf der Anwalt: „Ja, hab ich!“ Antwortet das Häschen: „Muttu Hose wechseln!“

 

Eine Bäuerin ist beim Anwalt und will sich scheiden lassen.

Der Anwalt: "Da brauchen wir einen Grund. Säuft er vielleicht?"

Bäuerin: "Der? Den sauf ich dreimal unter den Tisch!"

Gibt er Ihnen kein Geld?

Der soll es wagen, einen Pfennig zu behalten!"

Schlägt er Sie?"

Den schmeiß ich selber achtkantig aus dem Fenster!"

"Wie ist es denn mit der ehelichen Treue?"

"Da packen wir ihn, Herr Anwalt!" Das zweite Kind ist nicht von ihm!"

 

 

Staatsanwalt hatte die hübsche Angeklagte in Grund und Boden verdammt, der Verteidiger hält nun ein flammendes Plädoyer. Er schließt mit erhobener Stimme: "Bei Ihnen, meine Herren Geschworenen, liegt es nun, ob diese reizende junge Dame für ein Jahr in eine trostlose, vergitterte Zelle muss oder ob sie in ihre entzückende Wohnung in der Rue de la Paix 36, dritter Stock links, Telefon 34586, zurückkehren kann!"

 

 

Richter:"Angeklagter, was haben Sie vor vier Jahren, am 12. Mai, um 13.20 Uhr gemacht?"

Angeklagter: "Ich erinnere mich ganz genau. Mit einem Auge blickte ich auf die Uhr und mit dem anderen auf den Kalender."

 

Unterhalten sich zwei Kinder:

“Mein Papa ist Ingenieur.”

“Echt? Voll cool! – Meiner ist Anwalt.”

“Ehrlich?”

“Neee, ein ganz normaler.”

 

Angeklagter: "Ich verlange, dass auch der zweite Zeuge meines Unfalls vernommen wird!"
Richter: "Es gibt doch nur einen Zeugen, Herr Angeklagter!"
Angeklagter: "Ich habe doch aber zwei gesehen, Herr Richter."
Richter: "Darum stehen Sie ja auch vor Gericht."

 

Zwei Männer fahren im Zug und schauen aus dem Fenster. Als eine Schafherde auf der Weide zu sehen ist, sagt der Nicht-Jurist: „Schauen Sie mal, eine Schafherde - und alle Tiere sind frisch geschoren.“ Antwortet der Jurist: „Die Schafherde sehe ich wohl, aber daß alle frisch geschoren sind, kann ich so nicht bestätigen - ich sehe ja nur die uns zugewandte Seite der Tiere !“ 

 

Die Sekretärin ruft bei der Frau des Rechtsanwalts an: „Ihr Mann lässt mitteilen, dass er heute nicht zum Mittagessen nach Hause kommt.” - „Hat mein Mann gesagt, warum?” -- „Er sagte, er sei mit einem Ehebruch beschäftigt, und der würde den ganzen Tag in Anspruch nehmen!”

 

"Wissen Sie, warum Anwälte als geldgierige Blutsauger und Kotzbrocken verschrien sind? Weil es stimmt."